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Keynote Vorträge

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FAFT

Non-Profit-Organisationen im Rahmen der internationalen Standards zur Bekämpfung von Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung

Lisa Maria Pölzer

Bundesministerium für Finanzen
Abteilung III/4
Johannesgasse 5, 1010 Wien

Die FATF (Financial Action Task Force) entwickelt und veröffentlicht seit 1990 die international anerkannten Standards zur Bekämpfung der Geldwäscherei, Terrorismusfinanzierung und Proliferationsfinanzierung. Im Zuge von Länderprüfungen wird die Einhaltung der Standards bewertet. In den letzten Jahren wird der Missbrauch von Non-Profit-Organisationen zur Terrorismusfinanzierung zunehmend auf internationaler Ebene thematisiert. FATF Empfehlung 8 und deren Interpretive Note behandeln das Risiko des Missbrauchs von NPOs zum Zwecke der Terrorismusfinanzierung und umfassen Ziele und Grundsätze sowie Maßnahmen, die von den Ländern getroffen werden sollen. Eine Zuständigkeit des Bundesministeriums für Finanzen besteht hier aufgrund dessen Koordinierungsfunktion im Zusammenhang mit dem risikobasierten Ansatz, dem regelmäßigen Kontakt mit dem NPO-Sektor sowie der Identifizierung von Best Practices zur Umsetzung von FATF-Empfehlung 8. Da das abstrakte Risiko der Geldwäscherei und vor allem der Terrorismusfinanzierung nicht alle NPOs im gleichen Ausmaß betrifft, müssen die relevanten Untergruppen ermittelt und der Sektor in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Der Kontakt mit dem NPO-Sektor soll zur Förderung der Bewusstseinsbildung sowie zur Entwicklung und Verbesserung von Best-Practices beitragen. Darüber hinaus wurden auch auf Ebene der Europäischen Union Initiativen und Maßnahmen zum Schutz gemeinnütziger Organisationen gesetzt.


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Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

für Gemeinnützige Organisationen: Transparenz ist Basis für Vertrauen!

Thomas Stranzinger

Geschäftsführer Solidaris Wirtschaftsprüfung GmbH
Ölzeltgasse 3/17, 1030 Wien
www.solidaris.at

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Max Mosing

Geistwert Rechtsanwälte
Linke Wienzeile 4/2/3, 1060 Wien
www.geistwert.at

Gemeinnützige Organisationen zeichnen sich meist durch hohe persönliche Involvierung aller Beteiligten aus. Dabei kann es zu umfassenden Datensammlungen bzw. -verwaltungen kommen. Die rechtlichen Anforderungen an solche Datenverarbeitungen ändern sich durch die DSGVO und gemeinnützige Organisationen sind dabei nicht ausgenommen. Die Implementierung und Einhaltung der DSGVO ist zwingend interdisziplinär: Zwar müssen die rechtlichen Anforderungen eingehalten werden, doch ist Entsprechendes durch die Organisation (meist mit Unterstützung der IT) zu erheben und oft auch von der Geschäftsführung zu entscheiden. Die entsprechenden Maßnahmen sind üblicherweise interdisziplinär zu implementieren. Eine der praktisch wesentlichsten Neuerungen der DSGVO ist das Gebot der Transparenz, insbesondere die umfassende und granulare Informationspflicht des Verantwortlichen. Um transparent informieren zu können, muss die Organisation allerdings zunächst alle Abläufe kennen bzw. entsprechend erheben. Dabei ist wesentlich, dass es nicht genügt, durch eine Momentaufnahme den Anforderungen gerecht zu werden, sondern das laufende Compliance sicherzustellen ist. Mit anderen Worten: Aus jedem DSGVO-Projekt muss ein angemessenes Datenschutz-Managementsystem entstehen. Nur ein solches kann Basis für die Einhaltung der rechtlich gebotenen Transparenz hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten sein. Diese Transparenz ist wiederum Basis für das Vertrauen in Gemeinnützige Organisationen.


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